AGB Vorlage Onlineshop

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Formulierung von AGB im Internet

Für allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gilt Art. 8 UWG. Sie dürfen nicht irreführend sein. Weiter dürfen sie nicht zum Nachteil einer Vertragspartei sein, von der unmittelbar oder sinngemäss anwendbaren gesetzlichen Ordnung erheblich abweichen oder eine der Vertragsnatur erheblich widersprechende Verteilung von Rechten und Pflichten verlangen.

Die Benützer müssen die Möglichkeit haben, die AGB zur Kenntnis zu nehmen. Für Internet-Benützer gelten AGB nur, wenn sie ausdruckbar sind. Angaben in Bezug auf Abzahlungskäufe oder Konsumkredite müssen klar sein.

Wichtig bei AGB im Internet

Bezüglich allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) ist Folgendes zu beachten:

  • Die AGB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Kunde bzw. die andere Vertragspartei sie ausdrücklich oder stillschweigend übernimmt. Die Kunden müssen AGB einfach finden, herunterladen und ausdrucken können. Zu empfehlen ist immer das Datum des Vertragsabschlusses zu vermerken. Wenn die AGB später geändert werden, gilt die Version am Tag des Vertragsabschlusses.
  • Änderungen der AGB sollte der Anbieter rechtzeitig ankündigen. Bei langfristigen Verträgen vereinbart man normalerweise eine Kündigungsmöglichkeit, falls ein Kunde den neuen AGB nicht stillschweigend zustimmt.
  • Nach Meinung verschiedener Juristen gelten die AGB auf einer Webseite nur, wenn der Vertrag online geschlossen wird, hingegen nicht wenn die Ware beispielsweise per Telefon oder Fax bestellt wird. Deswegen ist eine Klausel zu empfehlen, dass die AGB für jede Art des Vertragsabschlusses gelten und diese am besten fettgedruckt.
  • Die AGB dürfen keine unklaren oder ungewöhnlichen Bestimmungen enthalten.
  • Die Haftungsbestimmungen der Zielländer sind zu beachten. Beispielsweise sind nach dem deutschen BGB Einschränkungen der Haftung für so genannte Kardinalspflichten untersagt. Diese sind entweder die vertragswesentlichen Leistungspflichten oder solche, die ausdrücklich zugesichert wurden. Zu beachten ist dies unbedingt für Angebote an deutsche Kunden. Diese können sich auch gegenüber schweizerischen Anbietern auf die Kardinalspflichtentheorie berufen. Haftungseinschränkungen werden in solchen Fällen nach deutscher Rechtssprechung vollständig für ungültig erklärt, nicht wie in der Schweiz auf das Erlaubte reduziert.

 

Vorlage AGB für Onlineshop

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