Muster Rahmenvertrag Dienstleistungen IT

Im Zusammenhang mit der Informatik hat sich eine Vielzahl von einzelnen speziellen Vertragsverhältnissen entwickelt, die kaum je alle einzeln aufgeführt werden können. Diese werden oft in sog. Rahmenverträgen für Dienstleistungen IT zusammengefasst.

In aller Regel handelt es sich bei den entsprechenden Verträgen um keine typischen Verträge, wie sie das Obligationenrecht vorsieht, sondern oft um zusammengesetzte Teile dieser gesetzlich geregelten Vertragsformen oder um Verträge eigener Ordnung, die im Gesetz nicht genannt werden.

Aufgrund des Grundsatzes der Vertrags- und Formfreiheit (Art. 11 OR) können Inhalt und Form von Verträgen für Dienstleistungen IT grundsätzlich frei gewählt werden, sofern der Vertragsinhalt nicht widerrechtlich, unsittlich oder unmöglich ist oder eine besondere Vertragsform vorgeschrieben ist.

Um Verträge auf ihre Vollständigkeit und rechtliche Zulässigkeit beurteilen zu können, ist eine Kategorisierung hilfreich. In der Praxis dient diese u.a. dazu das Wesen der von den Parteien vereinbarten Dienstleistungen IT richtig zu erfassen und zu umschreiben.

Mögliche Inhalte von Rahmenverträge für Dienstleistungen IT:

• Verträge zur Übertragung des Eigentums
• Verträge zur Erstellung eines Werkes
• Verträge zur Leistung eines Dienstes
• Verträge zur Einräumung eines Nutzungsrechtes
• Verträge zur Arbeitsleistung

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