Muster Franchisevertrag

Heute bedeutet Franchise das Recht zur Ausübung eines Geschäfts, zu dem der Franchisegeber das Konzept entwickelt hat. Der Franchisenehmer nutzt die Marke, das Know-how, Marketing, Organisation usw. Er schuldet eine direkte oder indirekte finanzielle Gegenleistung und muss sich genau an die Anweisungen des Franchisegebers halten. Die konkreten Rechte und Pflichten werden im Franchisevertrag geregelt.

Der Franchisevertrag kann Komponenten aus dem Kauf- oder Mietrecht, aus dem Auftragsrecht, im Einzelfall aber auch aus dem Arbeitsrecht enthalten. Manchmal lässt sich der Franchisevertrag schwer von anderen Vertragsformen abgrenzen, wobei man nach den konkreten wirtschaftlichen Verhältnissen urteilen muss.

Den Franchisevertrag sollten Sie schriftlich abschliessen.  Am besten mit dieser Mustervorlage!

Folgende Punkte sollten Sie im Franchisevertrag regeln oder zumindest unter den Parteien diskutieren:

• Einbindung und Einrichtung
• Ausbildung und Betreuung
• Pflichten des Franchisenehmers
• Franchisegebühren
• Beschaffung und Logistik
• Produktehaftung
• Datenschutz
• Geheimhaltung
• Konkurrenzverbot
• Übertragungsrecht der Franchisnehmers
• Immaterialgüterrecht
• Versicherungen und Steuern
• Vertragsdauer und Kündigung

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