Verlagsvertrag mit Konkurrenzklauselnvarianten

Durch den Verlagsvertrag verpflichten sich der Urheber eines literarischen oder künstlerischen Werkes oder seine Rechtsnachfolger (Verlaggeber), das Werk einem Verleger zum Zwecke der Herausgabe zu überlassen, der Verleger dagegen, das Werk zu vervielfältigen und in Vertrieb zu setzen. Es ist im Art. 380 ff. OR geregelt. Der folgende Mustervertrag entspricht dem schweizerischen Recht und den Bedingungen, die bei Schweizer Verlagen üblich sind. Insbesondere beinhaltet der Mustervertrag auch zwei verschiedene Varianten von Konkurrenzverbotsklauseln.

Neben den Urheberrechten kann auch ein schriftliches Konkurrenzverbot für Rechtssicherheit sorgen. Das Konkurrenzverbot wird oft als Klausel in der Vereinbarung zwischen den Parteien verfasst. Darin wird es bei einem Verlagsvertrag dem Urheber/ Autor untersagt, nach Beendigung Abgabe des Manuskripts das gleiche oder ein inhaltlich ähnliches Manuskript zu verfassen, zu verkaufen oder zu publizieren.

Die Klausel muss schriftlich in der Vereinbarung (oder als separate Vereinbarung) erfolgen, sich geografisch wie inhaltlich beschränken lassen und darf auf maximal 3 Jahre limitiert sein.

Die Übertretung des Konkurrenzverbots löst eine Schadenersatzpflicht aus. Da der Schadensnachweis häufig schwierig ist, wird in der Konkurrenzverbotsklausel häufig eine Konventionalstrafe festgelegt. Darüber hinaus kann auch die effektive Durchsetzung des Konkurrenzverbots vereinbart werden, so dass der Autor die konkurrenzierende Tätigkeit aufgeben muss.

Obwohl ein Konkurrenzverbot gültig vereinbart worden ist, kann es im Nachhinein unter bestimmten Voraussetzungen dahinfallen, z.Bsp. bei fehlendem Interesse des Verlags.