Klausel für ein Konkurrenzverbot

Das Konkurrenzverbot ist eine vertragliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Darin wird es dem Arbeitnehmer untersagt, nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, welche den ehemaligen Arbeitgeber konkurrenziert.

Ein Konkurrenzverbot ist nur gültig, wenn der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber schaden kann, indem er ihm Marktanteile strittig machen kann.

Die Vereinbarung muss schriftlich erfolgen, sich geografisch wie inhaltlich auf das Tätigkeitsgebiet der Firma beschränken und darf auf maximal 3 Jahre limitiert sein.

Die Übertretung des Konkurrenzverbots löst eine Schadenersatzpflicht aus. Da der Schadensnachweis häufig schwierig ist, wird in der Konkurrenzverbotsklausel häufig eine Konventionalstrafe festgelegt. Darüber hinaus kann auch die effektive Durchsetzung des Konkurrenzverbots vereinbart werden, so dass der ehemalige Arbeitnehmer die konkurrenzierende Tätigkeit aufgeben muss.

Obwohl ein Konkurrenzverbot gültig vereinbart worden ist, kann es im Nachhinein unter bestimmten Voraussetzungen dahinfallen. Dies ist bei fehlendem Interesse des Arbeitgebers der Fall.